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Auch wenn Social Clauses im Air Transport Regulation Panel (ATRP) bisher nicht offiziell auf der Agenda stehen, konnten wir das Thema immer wieder platzieren. Mittlerweile bringen einige Staaten die soziale Nachhaltigkeit von selbst ins Gespräch, sobald sie uns sehen – ein Zeichen, dass unser Engagement Wirkung zeigt.
Besonders die deutsche Delegation versucht den Prozess zu bremsen, was in unserem Sinne ist: Eine ungebremste und übereilte Liberalisierung liegt nicht in unserem Interesse. Gleichzeitig wurde klar, dass letztlich das Air Transport Committee (ATC), das Council oder sogar die Assembly die Macht haben, dem ATRP den Arbeitsauftrag zu erteilen. Wenn diese Gremien Social Sustainability auf die Agenda setzen, wird das Panel nicht mehr daran vorbeikommen.
Ein wichtiger Schritt wurde dennoch erzielt: Die Arbeitsgruppe konnte sich darauf verständigen, dem ATRP im April vorzuschlagen, konkrete Formulierungen zu Social Clauses zu erarbeiten. Unsere Aufgabe ist es nun, dieses Thema auch auf nationaler Ebene zu bewerben – unter dem Motto: Liberalisierung ja, aber durchdacht und mit Social Clauses.
Ein weiterer Fortschritt: Wir konnten das Bewusstsein dafür schärfen, dass Sanktionen – etwa der Entzug von Verkehrsrechten – immer dann erlaubt sein sollten, wenn irgendeine Bestimmung nicht eingehalten wird, nicht nur bei Verstößen gegen Sicherheits- und Schutzvorschriften. Dies ist ein entscheidender Punkt, insbesondere wenn Social Clauses in bilaterale Luftverkehrsabkommen (ASA) aufgenommen werden.
Im Ergebnis als viele kleine, aber wertvolle Fortschritte, die langfristig eine große Wirkung entfalten können.